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Vom Leben über und unter den Verhältnissen


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Ob an der Wallstreet, in der Fed oder EZB, ob in Weltbank, IWF oder EU-Kommission, überall beklagen die neoliberalen Proponenten eine „europäische Staatsschuldenkrise“. Eine Absurdität, wie sich bei näherem Hinsehen zeigt. Gesprochen wird gemeinhin von „Staatsschulden“.  Im Kern sind es jedoch private Kreditschulden, die erst im Zuge der Bankenrettungsmaßnahmen zu öffentlichen Schulden wurden.

Diese privaten Schulden sind seit Jahren der entscheidende Treibstoff für das Wirtschaftswachstum in Europa und den USA. Es ist nichts anderes als „privatisierter Keynesianismus“, denn es sind die privaten Haushalte, die in krisengeschüttelten Zeiten die stabilisierenden Ausgaben tätigen. Umso wichtiger in Zeiten, in denen die Investitionsbereitschaft der Unternehmen abnimmt und den Staaten durch Maastricht-Kriterien oder anderen Defizitlimits bei ihrer Fiskalpolitik enge Grenzen gesetzt sind.

Die kreditbasierte Verschuldung der Menschen fängt die schweren Fehler einer falschen Lohn- und Wirtschaftspolitik auf. Zu lange schon werden im neoliberalen Zeitgeist von den meisten Regierungen Niedriglöhne und die anhaltende Vermögensverschiebungen zu den Reichen akzeptiert. Obwohl – oder gerade weil – Schulden inzwischen in die Nähe von moralischer Schuld gerückt werden, ist die Verschuldung der Menschen für eine kleine Elite sogar erwünscht. Denn Schulden sind wichtig für ihren Machterhalt. Es werden Abhängigkeiten geschaffen und gleichzeitig bleibt die Kaufkraft der Menschen halbwegs erhalten (trotz sinkender Reallöhne). Durch eine “Schulden = Schuld”-Debatte wird versucht, die breite Masse und sogar ganze Länder nieder zu halten.

Verschwiegen wird, dass die hohe Verschuldungsbereitschaft der Menschen in Ländern wie Ungarn, Rumänien, Griechenland, Spanien oder Portugal für reiche Industrieländer von enormem Vorteil ist. Exportorientierte Staaten wie Deutschland und Österreich mit Leistungsbilanzüberschüssen sind die größten Nutznießer dieser unseligen Entwicklung. Das propagierte „über ihren Verhältnissen leben“ der Schuld(en)-Länder sichert erst unseren heimischen Wohlstand ab. Und jenen der internationalen Großgläubiger.

Verschwiegen wird damit aber auch, dass der private Konsum in reichen Staaten wie Österreich nicht ausreicht, weil wir durch falsche Lohnpolitik und zu niedrige Lohnabschlüsse seit Jahren „unter unseren Verhältnissen“ leben und Wertschöpfungszuwächse in falsche – steuerschonende – Kanäle abfließen.

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