
Bei uns in der Sektion dreht sich momentan alles um das Thema “Verteilungsgerechtigkeit”. Nicht nur, weil es gerade die Kampagne der SPÖ Oberösterreich ist, sondern einfach weil es eine der wichtigsten Fragen unserer Gesellschaft ist wie das Vermögen und vor allem auch die Steuerlast verteilt ist.
Neugierig bleiben die ersten vor dem Plakat stehen. “Wussten sie dass 1% der Bevölkerung 1/3 des Vermögens in Österreich besitzt,” frage ich ein älteres Ehepaar das gerade vorbeikommt. “Ja eh, aber dass kann man sowie nicht ändern. Das ist vergebene Liebesmüh”, antwortet der Mann überzeugt. “Wenn wir es nicht zumindest versuchen, werden wir nie wissen, ob wir etwas verändern können. Es gab auch Zeiten, da haben die Leute nicht geglaubt, dass sie einmal bezahlten Urlaub und Krankenstand haben werden.” Der Mann denkt kurz nach, nickt und schließlich unterschreiben beide für die geplante parlamentarische BürgerInneninitiative für mehr Verteilungsgerechtigkeit, die die SPÖ Oberösterreich im Herbst einbringen wird.
Direkte Demokratie als Lernprozess
Nach knappen 2 Stunden, unzähligen Gesprächen und Diskussionen ziehen wir ein erstes Fazit: Kein/e Einzige/r hat sich gegen die geplanten Maßnahmen und gegen mehr Verteilungsgerechtigkeit ausgesprochen – alle waren dafür. Allerdings glaubten viele, dass ihre Unterschrift nichts bewirken kann und haben deshalb nicht unterschreiben wollen. Umso wichtiger ist, dass wir als SPÖ diese Menschen davon überzeugen, dass ihre Unterschrift etwas zählt, etwas bewegen kann. Die Latte für uns als Partei liegt hoch, denn unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel. Und das heißt für uns: Ein Nachgeben beim Thema Verteilungsgerechtigkeit ist nicht möglich!